Soziale Medien wie Twitter, Instagram oder auch Facebook sind nützliche Plattformen, um schnell viele Personen und auch gerade die jüngere Generation zu erreichen. Im Gegensatz zu klassischen Medien ist hier ein gegenseitiger Austausch jederzeit möglich, den ich persönlich auch gerne nutze.

Beteiligungsmöglichkeiten und Meinungsaustausch sind wichtige Elemente unserer Demokratie und werden einerseits durch soziale Medien gestärkt. Andererseits bieten sie auch die Möglichkeit für Anfeindungen und Verbreitung falscher Informationen. Besonders Demokratiefeinde nutzen diese Möglichkeiten vermehrt, um unsere Demokratie zu schädigen. Hier tun sich besonders Rechtsextreme, aber auch autoritäre Staaten wie Russland hervor, die mit gezielten Aktionen versuchen, unser politisches System zu destabilisieren.

Besonders ausgeprägt ist dies bei der chinesischen Plattform TikTok. Auf TikTok stehen kurze Videos im Fokus, welche in nahtloser Abfolge automatisch starten. Die Videos können von einer breiten Masse betrachtet, geteilt und kommentiert werden. Immer mehr Politikerinnen und Politiker nutzen die große Reichweite, die TikTok hat. Durchschlagenden Erfolg haben hier vor allem rechtsextreme Parteien wie die AfD. Sie nutzen die Plattform für die Verbreitung von Falschinformationen sowie Hass und Hetze, mit dem Ziel unserer Gesellschaft zu spalten. Damit erreichen sie ungefiltert breite Massen, gerade auch an jungen Menschen. Auch wenn die genaue Funktionsweise des Algorithmus vom Betreiber der Plattform geheim gehalten wird, ist eindeutig zu beobachten, dass vor allem polarisierende bis hin zu extremistischen Inhalten die größten Reichweiten erzielen.

Dagegen muss vorgegangen werden, denn hier wird gezielt unsere vielfältige Gesellschaft und unser politisches System sabotiert. Daher begrüße ich es ausdrücklich, dass die EU-Kommission Social Media-Plattformen untersucht und auffordert, gegen Falschinformationen oder auch Hetze vorzugehen.