In der nächsten Sitzungswoche steht die Wahl zum Bundespräsidenten an. Ich freue mich, dass sich Frank-Walter Steinmeier erneut zur Wahl stellt und dabei breite Unterstützung erhält. Neben der geschlossenen Unterstützung der Regierungsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich mit der CDU/CSU auch die größte Oppositionsfraktion für die Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten ausgesprochen. Das hat gute Gründe:
Die letzten fünf Jahre führte er sein Amt stets mit der damit nötigen Neutralität sowie Überzeugung aus und suchte dabei immer wieder den Kontakt zu den Bürger:innen.
So auch nach dem rassistischen Anschlag eines Rechtsextremen am 19. Februar 2020 hier in Hanau. Mehrfach kam Steinmeier nach Hanau, sprach mit den Angehörigen, zeigte Mitgefühl und sprach sich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aus. Es war ein Zeichen dafür, dass Rassismus und Rechtsextremismus nichts in unserm Land zu suchen haben.
Bei aktuellen Debatten, wie bei der Impflicht oder bei der Radikalisierung von Corona-Protesten schaut er hin, hört zu, zieht aber auch klare rote Linien.
Frank-Walter Steinmeier ist damit in diesen schwierigen Zeiten die richtige Wahl. Er stellt den Zusammenhalt in der Gesellschaft in den Vordergrund seines Wirkens und profitiert auch außenpolitisch von seiner Erfahrung als Vizekanzler und Außenminister. Seine Präsenz in den sozialen Medien und vor allem in der Pandemie haben gezeigt, dass er immer gerne mit Bürger: innen im Gespräch ist und deren Sorgen und Nöte ernstnimmt, gleichzeitig aber auch klare Grenzen zu denen zieht, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellen. Mit Frank-Walter Steinmeier werden wir gut gerüstet für die nächsten fünf Jahre sein!