Zeitenwende
Kolumne

Sonntag, 6. März 2022

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine stellt eine Zeitenwende dar - es herrscht wieder Krieg in Europa. Gerade für meine Generation ist dies ein einschneidendes Erlebnis, sind wir doch in einem friedlichen Europa aufgewachsen.

Olaf Scholz hat sich in dieser hochbrisanten Lage nicht von außen treiben lassen und die Sanktionen sowie Maßnahmen sorgfältig abgewogen. Mit seiner Regierungserklärung hat er die notwendigen Weichen für eine neue Außen- und Sicherheitspolitik gestellt sowie Führungsqualitäten bewiesen.

Dieses Signal senden wir auch an unsere osteuropäischen Verbündeten, in dem wir dort unsere NATO-Truppenpräsenz deutlich erhöhen.

Das Sondervermögen i.H.v. 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr ist zudem das richtige Zeichen. Für bestmöglichen Schutz braucht unsere Truppe im Einsatz auch gutes und ausreichendes Material. Es gilt hier aber auch, strukturelle Probleme anzugehen und Bürokratie abzubauen, damit das Geld auch dort ankommt, wo es benötigt wird.

Auch die Waffenlieferungen an die Ukraine als Sofortmaßnahme sind das richtige Zeichen.

Mit Blick auf die tagesaktuelle Situation der russischen Wirtschaft zeigt sich, dass die Wirtschaftssanktionen, darunter auch der Ausschluss aus SWIFT und das Einfrieren der russischen Devisenreserven durch die EZB, bereits erste Effekte erzielen und die russische Wirtschaft stark treffen. Diese Einigkeit ist bemerkenswert.

Die Machthaber im Kreml mögen im Augenblick ein triumphierendes Machtgefühl empfinden. Aber sie sollen sich nicht täuschen. Denn gegen die russische Aggression steht nicht nur der Wille des ukrainischen Volkes, sondern der Wille eines vereinten Europas. Europa steht in dieser vielleicht größten Krise seiner Nachkriegsgeschichte zusammen.