BERLIN
Deine Stimme im
Bundestag
MEIN ALLTAG IN BERLIN
Meine Arbeit im Deutschen Bundestag ist vor allem an die festen Sitzungswochen gebunden, die für das gesamte Jahr feststehen. In den Sitzungswochen finden sich die Abgeordneten in Berlin zusammen und treffen sich regelmäßig in ihren Fraktionen, Landesgruppen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen zusammen. Gemeinsam mit meinem Berliner Büro gehen wir die anstehenden Termine der Woche durch und bereiten uns inhaltlich auf die anstehenden Sitzungen vor. Neben diesen verbindlichen Sitzungen ist es für mich als Mitglied des Finanzausschusses außerdem von enormer Relevanz, mich mit Fachpersonen über die aktuellen Finanzentwicklungen auszutauschen. Die Arbeit in den Ausschüssen mündet in den Plenarsitzungen, bei denen alle Fraktionen ihre Ergebnisse und Meinungen öffentlich teilen. Diese Debatten bleiben für mich in jeder Sitzungswoche ein besonderer Moment.
MEINE AUSSCHÜSSE
Ordentliches Mitglied
FINANZ-
AUSSCHUSS
Stellvertretendes Mitglied
HAUSHALTS-
AUSSCHUSS
Stellvertretendes Mitglied
UMWELT-
AUSSCHUSS
MEINE THEMEN IM
AUSSCHUSS
GLÄSERNER ABGEORDNETER
MEINE DIÄT
Als Bundestagsabgeordneter erhalte ich eine Diät, um finanziell unabhängig als hauptberuflicher Politiker handeln zu können. Die Diät beträgt seit dem 01.07.2022 10.591,70€ pro Monat. Wie bei meiner vorherigen Anstellung auch handelt es sich bei der Diät um ein steuer- und sozialabgabepflichtiges Einkommen. Die Höhe der Diät wird vom Bundestag selbst bestimmt und orientiert sich seit 2014 an der eines einfachen Richters am Obersten Gerichtshof. Die jährliche Erhöhung erfolgt auf Grundlage des Nominallohnindex (Index der jährlichen Bruttoeinkommen in Deutschland). Dies führte auch dazu, dass die Diät 2021 aufgrund der Auswirkungen der Pandemie gesunken ist. Zuvor stagnierte sie seit 2019.
MEINE AUSSTATTUNG
Zur Ausstattung eines Abgeordneten im Bundestag gehören drei Büroräume in den Räumlichkeiten des Bundestags sowie sieben Desktop PCs bzw. Laptops. Mobiliar und Gemälde für das Büro in Berlin werden zur Verfügung gestellt. Außerdem steht mir in Berlin der Fahrdienst des Deutschen Bundestages zur Verfügung.
Darüber hinaus stehen mir für die Beschäftigung von Mitarbeiter:innen 22.500€ zur Verfügung. Die Bundestagsverwaltung gibt dabei Minimal und Maximalgehälter für unterschiedliche Positionen wie bspw. Sachbearbeitung und Wissenschaftliche Mitarbeit vor. Zusätzlich habe ich mich als Abgeordneter der SPD dem freiwilligen gemeinsamen Tarifvertrag angeschlossen, in welchem Arbeitszeiten, Mindestgehälter und Details wie bspw. Urlaubsanspruch geregelt sind.
Für weitere Ausgaben wie Miete und Ausstattung für mein Wahlkreisbüro oder meinen Zweitwohnsitz in Berlin erhalte ich eine steuerfreie Pauschale in Höhe von 4583,39€ im Monat. Jene wird im Kontrast zur zusätzlichen Kostenpauschale für Sachkosten direkt auf mein Konto überwiesen. Die Kostenpauschale für Sachkosten beträgt 12.000€ pro Jahr und wird nur gegen Beleg erstattungsfähiger Gegenstände und Dienstleistungen wie technische Ausstattung, Büromaterial oder Computersoftware eingesetzt.
WEITERE EINKÜNFTE
Neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter erhalte ich als Mitglied des Kreistages eine Aufwandsentschädigung abhängig der Anzahl an Sitzungen an welchen ich teilgenommen habe.
BEITRÄGE
Als Mitglied der SPD entrichte ich an verschiedene Gliederung der Partei sowie an die Fraktion Beiträge. Diese summieren sich pro Jahr auf ca. 9000€. Die Fraktion bezahlt davon eigene Mitarbeiter und finanziert Veranstaltungen. Auf der Ebene der Partei kommt das Geld der politischen Arbeit und somit sowohl den Wahlkämpfen auf allen Ebenen, als auch in Form von Veranstaltungen und weiteren Angeboten den Mitgliedern zugute.
TRANSPARENZLISTE
Ich will transparente und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare Politik machen. Deshalb habe ich mich dafür entschieden, meine Gespräche mit Interessensvertretungen in Berlin und dem Wahlkreis zu dokumentieren und als "Transparenzliste" zu veröffentlichen. Zur Auflistung zählen ausschließlich Termine mit überregionalem Interesse. Daher sind bspw. Unternehmensbesuche bei einer kleinen Bäckerei im Wahlkreis nicht in der Liste aufgeführt.
